Seit 1997 erscheint rund um den Verfassungstag am 23. Mai der „Grundrechte-Report: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“. Zehn deutsche Bürger- und Menschenrechtsorganisationen haben diesmal die neue Ausgabe des „Alternativen Verfassungsschutzberichts“ der Öffentlichkeit vorgestellt.
Die 39 Einzelbeiträge des Reports widmen sich aktuellen Gefährdungen der Grundrechte und zentraler Verfassungsprinzipien. Die Autorinnen und Autoren analysieren so unterschiedliche Themen wie die Einführung der erweiterten DNA-Analyse im Strafprozessrecht, die Gefährdung von Umwelt und Gesundheit durch die Nitratbelastung des Grundwassers, den Einsatz von Elektroschockwaffen im Polizeistreifendienst oder die Ausweitung der Abschiebehaft.
Den „Grundrechte-Report 2020 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ kann man käuflich erwerben. Das Buch ist im Fischer Taschenbuch Verlag erschienen, hat 240 Seiten und kostet 12.00 Euro.
Schwerpunkte des diesjährigen Grundrechte-Reports sind die Auseinandersetzungen rund um das Grundbedürfnis Wohnen sowie Grundrechtsfragen zum Thema Gesundheit. Bei der Präsentation dabei war daher die Kinderkrankenpflegerin Ulla Hedemann. Sie arbeitet auf einer Berliner Kinderintensivstation und sitzt im Aufsichtsrat der Charité. Wie wichtig der Gesundheitssektor ist, erleben wir derzeit hautnah. Wie oft Grundrechte dort verletzt werden, das dringt inzwischen immer stärker ins öffentliche Bewusstsein. Ulla Hedemann schildert im folgenden die verheerenden Auswirkungen des Pflegenotstands und erklärt, warum Gesundheit keine Ware sein darf. Dabei gibt sie Einblick in ihre tägliche Arbeit.
