Die Bürgerrechtsvereinigung Humanistische Union beobachtet die von den Behörden verordneten Maßnahmen, die zwar Menschenleben retten, aber auch Viele in soziale und wirtschaftliche Not stürzen und in Grundrechte eingreifen. Dabei fragt sich die Organisation, wie auch etliche Juristen, sind diese Eingriffe rechtens und werden die Ermächtigungen und Eingriffe in Grundrechte nach der Corona-Krise zurückgenommen?
Wer sich einen Überblick über die rechtlichen Implikationen der zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verfügten oder angedachten Maßnahmen verschaffen will, dem empfiehlt der Landesverband Bayern der Humanistischen Union in seinem Rundbrief vom 17. April 2020:
- die Vorläufige Einschätzung der „Ausgangsbeschränkung“ in der <<Bayerische Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie vom 27. März 2020>> durch die Kanzlei Wächtler. Einzelheiten finden Sie auf der Internetseite http://suedbayern.humanistische-union.de/nc/presse/pressedetail/back/presse-2/article/corona-und-grundrechte/
- die von der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (mit der die Humanistische Union zusammenarbeitet) angebotene Internetseite „Fragen und Antworten zu Corona und Grundrechte“ https://freiheitsrechte.org/corona-und-grundrechte/
Desweitern weist die Humanistische Union auf
- das Thesenpapier „Datenbasis verbessern / Prävention gezielt weiterentwickeln / Bürgerrechte wahren“ von sechs Gesundheitsexperten (eine (konstruktive) Kritik am Vorgehen der Regierung in der Corona-Krise, siehe hierzu https://www.socium.uni-bremen.de/uploads/News/2020/thesenpapier_endfassung_200405.pdf , (die Zusammenfassung finden Sie auf den Seiten 4-7) und
- die Dritte Ad-hoc-Stellungnahme: Coronavirus-Pandemie – Die Krise nachhaltig überwinden von Wissenschaftlern/innen der Nationalen Akademie der Wissenschaften, Leopoldina (siehe hierzu https://www.leopoldina.org/uploads/tx_leopublication/2020_04_13_Coronavirus-Pandemie-Die_Krise_nachhaltig_%C3%BCberwinden_final.pdf , (die Zusammenfassung finden Sie auf den Seiten 2-3).
Die Ad-hoc-Stellungnahme der Leopoldina, von einigen Fachleuten als zu unkonkret und unverbindlich kritisiert, war eine Vorlage für die Video-Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin, bei der ein Fahrplan für die ersten Lockerungsmaßnahmen benannt wurde (wobei Bayern mit einer Lockerung der Maßnahmen später beginnen wird).
