Tanzverbot oder Heidenspaß an Fronleichnam? Radiobeitrag mit Assunta Tammelleo
In Hessen gibt es an Fronleichnam zwischen 4 und 24 Uhr ein Tanzverbot. Aber was heißt das eigentlich und sind Tanzverbote mit der Religionsfreiheit vereinbar?Diesen Fragen ging die Radio Q-Reporterin Charlotte de Alwis aus Münster nach. Sie sprach dazu mit dem Jura-Professor Fabian Wittreck und der Vorsitzenden des Bundes für Geistesfreiheit München, Assunta Tammelleo. Hier […]
Bundesverfassungsgericht schützt „Ehrenmal“ des Nazikriegsverbrechers Alfred Jodl
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerde Wolfram Kastners wegen des „Ehrenmals“ für den Nazikriegsverbrecher Alfred Jodl auf dem Friedhof der Fraueninsel im Chiemsee nicht zur Entscheidung angenommen. Wir haben darüber mit dem Aktionskünstler gesprochen. Der Bund für Geistesfreiheit München unterstützt Wolfram Kastner bei den Verfahrenskosten. Seit 1953 befindet sich ein großes Gedenkkreuz Jodls auf […]
Interview: Nein zum bayerischen Polizeiaufgabengesetz!
Neben der Trennung von Kirche und Staat ist die zweite wichtige Aufgabe des Bundes für Geistesfreiheit München die Bewahrung der Bürger- und Menschenrechte. Deswegen klagt der Bund gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz PAG vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof.Geklagt gegen das PAG hat auch Johannes König zusammen mit dem Bündnis #noPAG, wenn auch nicht vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof, […]
Radiosendung des Bundes für Geistesfreiheit München am 1. Juni um 17 Uhr
Der Bund für Geistesfreiheit München sendet jeden ersten Dienstag im Monat um 17 Uhr bei Radio LORA München auf UKW 92.4, auf DAB+ (Kanal 11C) und im Livestream https://lora924.de/podpress/live-stream/. In der Sendung am 1. Juni 2021 haben wir drei Beiträge vorbereitet. Mit dabei sind die Poetry-Slammerin Meike Harms, der Aktionskünstler Wolfram Kastner und Johannes König […]
Grundrechte-Report 2021: Ungleiche Rechte spiegeln den strukturellen Rassismus in diesem Land
Der diesjährige Grundrechte-Report beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Grundrechtseingriffen während der Covid-19 Pandemie. Wie der Bericht zeigt, treffen solche Einschränkungen besonders die schwächsten und vulnerabelsten Gruppen in der Gesellschaft. Am 26. Mai 2021 ist der neue Grundrechte-Report unter dem Titel „Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise“ erschienen (Inhaltsverzeichnis). Mitherausgeberin Sarah Lincoln, Juristin bei der Gesellschaft […]
Bayerisches Polizeiaufgabengesetz: Mehr Demokratie Bayern fordert Beteiligung der Zivilgesellschaft
Am 19. Mai 2021 fand die Sachverständigenanhörung im Bayerischen Landtag zur Novellierung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) statt. Mehr Demokratie Bayern war als einer von elf Sachverständigen im Plenum und als einzige Stimme der Zivilgesellschaft vertreten. Trotz mancher Verbesserungen der PAG-Kommission bleibt die Kritik am Begriff der „drohenden Gefahr“ und der Intransparenz der Überwachungsmaßnahmen.Der Bund für Geistesfreiheit […]
Verfassungsbeschwerde nicht angenommen
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerde des Aktionskünstlers Wolfram Kastner wegen des „Ehrenmals“ für Alfred Jodl nicht zur Entscheidung angenommen. Auf dem Friedhof der Fraueninsel im Chiemsee erinnert ein Steinkreuz an den Nazikriegsverbrecher. Wolfram Kastner hat seit 2015 mit ästhetischen Interventionen vor Ort immer wieder protestiert, wurde von Gerichten zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt […]
Auf dem Weg zum Gläsernen Menschen: HU kritisiert Registermodernisierungsgesetz
Das höchst umstrittene Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) ist am 6. April 2021 vom Bundespräsidenten ausgefertigt worden und tritt nun schrittweise in Kraft. Wesentlicher Bestandteil des RegMoG ist das Identifikationsnummerngesetz. Darin ist eine Umwandlung der 2007 eingeführten Steuer-ID in eine allgemeine Identifikationsnummer vorgesehen. Damit sollen Daten zwischen den 56 wichtigsten öffentlichen Registern mittels der Steuer-ID ausgetauscht, abgeglichen und […]
Bundesweite Proteste am 15. Mai – Schwangerschaftsabbruch seit 150 Jahren im Strafgesetzbuch
Wir dokumentieren die Mitteilung des Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung zum bundesweiten Aktionstag am 15. Mai anlässlich der 150 Jahre andauernden Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Auch München macht beim Aktionstag mit. Um 15.30 Uhr gibt es eine Kundgebung auf dem Georg-Freundorfer-Platz. „Am 15. Mai 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet.150 Jahre später feiern […]
Zwei Artikel im Humanistischen Pressedienst zum Tag der Befreiung am 8. Mai
Am fünfundsiebzigsten Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg im Jahr 2020 wehten zum ersten Mal in München, der ehemaligen „Hauptstadt der Bewegung“, etwa 200 weiße Fahnen an öffentlichen und privaten Gebäuden – mit der Aufschrift „Tag der Befreiung 30. April 1945“ – als sichtbares Zeichen für Freiheit und Menschenrechte, gegen rechtsextremistische Tendenzen und Geschichtsrevisionismus. […]