150 Jahre Bund für Geistesfreiheit München, Gottlosenstammtisch, Staatsleistungen, …
In der Sendung des Bundes für Geistesfreiheit im Bayerischen Rundfunk sprechen wir über die Ablösung der sogenannten historischen Staatsleistungen. Grüne, FDP und Linke haben dazu einen Gesetzentwurf vorgestellt, der im Herbst im Bundestag verhandelt werden soll und ein Ende der Zahlungen an die Kirchen innerhalb von 20 Jahren vorsieht. Wir stellen den Münchner Gottlosenstammtisch vor, […]
25 Jahre reformierter Paragraf 218 – Zeit für die Streichung aus dem Strafgesetzbuch
Heute vor 25 Jahren, am 01.Oktober 1995, wurde der Paragraf 218 StGB, der Schwangerschaftsabbrüche kriminalisiert, nach der Wiedervereinigung in seiner jetzigen Form beschlossen. Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung ruft daher an diesem Tag alle demokratischen Parteien dazu auf, die Streichung dieses Paragrafen aus dem Strafgesetzbuch in ihre Wahlprogramme für die Bundestagswahl 2021 aufzunehmen. “Der politische […]
DGHS stellt Gesetzentwurf zur Neuregelung von Suizidhilfe vor
„Notausgang am Lebensende steht bisher nur halb offen“ Um den Feststellungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) nachzukommen, unterbreitete die Deutsche Gesellschaft für Humanes Sterben e. V. (DGHS) am 16. September 2020 einen Vorschlag für eine verfassungskonforme Gesetzgebung zur Suizidhilfe. Der Vorschlag umfasst die Aufnahme eines neuen Paragrafen in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und die Aufnahme eines neuen […]
Kirchen sollen Ausnahmen vom Lobbyregister erhalten
Laut einer Meldung der Süddeutschen Zeitung vom 12. September 2020 (Druckausgabe, Online unter SZ.de) werden sich Kirchen und Religionsgemeinschaften nicht im geplanten „Lobbyregister“ registrieren müssen. Ob möglicherweise auch kirchennahe Organisationen ausgenommen werden sollen, sei offen. Das Lobbyregister soll Transparenz darüber schaffen, wer Zugang zu Politikern des Bundestages hat. Ob auch der Zugang zu Regierungsvertretern veröffentlicht […]
„Christi Himmelfahrt“ als Feiertag streichen, „Tag der Befreiung“ am 8. Mai einführen
Am 8. Mai 2020 jährte sich zum 75. Mal das Ende des 2. Weltkriegs. Aber nicht nur wegen der Corona-Krise konnte der Tag nicht würdig begangen werden, sondern auch weil der 8. Mai noch immer kein Feiertag ist. Der Bund für Geistesfreiheit München (bfg München) fordert daher, den „Tag der Befreiung“ zum gesetzlichen Feiertag zu […]
Klage wegen Bürger_innen-Asyl abgewiesen – Freispruch für Flüchtlingsaktivsten
Am 16. Juli stand Hagen Kopp im bayrischen Alzenau vor Gericht. Ihm wurde vorgeworfen, dazu aufzurufen „von Abschiebung bedrohten Menschen Bürger*innen-Asyl zu gewähren und sie auch notfalls (…) zu verstecken“. Kopp steht im Impressum der Webseite www.aktionbuergerinnenasyl.de. Die bundesweite Kampagne fordert praktische Solidarität mit Menschen, die in Armut, Verfolgung oder gar Krieg abgeschoben werden sollen, […]
Humanistische Union fordert Ausstieg Deutschlands aus nuklearer Teilhabe. Rüstungskontrolle und Abrüstung statt Modernisierung von Atomwaffen
Am 6. August 1945 explodierte um 8:16 Uhr in 600 Metern Höhe über der Innenstadt von Hiroshima die Uranbombe „Little Boy“, abgeworfen vom amerikanischen B-29-Bomber Enola Gay. Ihre Sprengkraft: 13.000 Tonnen TNT. Die Bombe tötete etwa 70.000 Menschen sofort, weitere 70.000 Menschen starben bis Jahresende 1945 an Verbrennungen und Verstrahlungen. Drei Tage später zerstörte eine […]
Staatsleistungen an die Kirchen beenden, aber richtig! – Vortrag von Staatsminister a.D. Rolf Schwanitz
Seit über 100 Jahren gibt es in unserer Verfassung (in der Verfassung des Deutschen Reiches von 1919 und auch im Grundgesetz) den Auftrag, die Staatsleistungen an die Kirchen abzulösen. Dabei geht es nicht um die Kirchensteuer und auch nicht um finanzielle Kostenübernahme für Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern und andere soziale Einrichtungen, sondern um Zahlungen der Bundesländer […]
Wiedererweckung Gottlosenstammtisch des Bundes für Geistesfreiheit München am 23. Juli 2020
Der Treffpunkt für Religionsfreie, Agnostiker, Atheisten und Humanisten aus München und Umgebung lädt zum Stammtisch ins Hotel & Café Mariandl Seit über 21 Jahren ist der Gottlosenstammtisch eine feste Größe in der säkularen Szene und mit Sicherheit einer der ungewöhnlichsten Stammtische in der Stadt überhaupt. Dort können Religionsfreie, Agnostiker, Atheisten und Humanisten aus München und Umgebung […]
Kann das Widerstandsdenkmal am Platz der Freiheit in München-Neuhausen bleiben?
Der Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg hat mit Stimmen der Grünen und der SPD einen Dringlichkeitsantrag beschlossen, in dem das Kulturreferat der Stadt München aufgefordert wird, das Widerstandsdenkmal „Zwölf Stelen“ am Platz der Freiheit in München-Neuhausen zu verstetigen und dauerhaft zu erhalten. Und der Kulturausschuss des Stadtrats hat mit grün-roter Mehrheit das Kulturreferat beauftragt zu untersuchen, wie das […]